Thomas und ich haben uns kurz zusammengesetzt, und darüber geplaudert, warum das Infektionsschutzgesetz vom 19. November 2021 nicht nur inhaltlich eine politische Besonderheit darstellt.
BPB: Wie ein Gesetz entsteht, Tagesschau: Bundesrat billigt Infektionsschutzgesetz, Bundestag beschließt neuen Infektionssschutzkatalog
Ich danke euch so sehr für jede Folge – ich erweitere permanent meinen politischen/geschichtlichen Horizont. Unterhaltsam, gut recherchiert und mit ganz viel Herzblut von Holger und Thomas ‘rüber gebracht. Thomas, du wärst definitiv mein Lieblingslehrer gewesen. Toll – ich ahne (als ehemalige Kollegin), wie mitreißend und konstruktiv dein Unterricht ist. Ein großes Dankeschön an euch beide!
Zum Vermittlungsausschuss: den gibt es bisher noch gar nicht,
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/corona-infektionsschutzgesetz-union-widerstand-bundesrat-100.html
Ich hoffe Thomas behält unrecht, immerhin ist ein Untersuchungsausschuss noch nicht vom Tisch.
Eine kleine Anmerkung zum Thema Gesetzgebung im Bundesrecht.
Eine Mindestanzahl an Lesungen gibt es so nicht. In der Regel braucht es mehrere Lesungen eines Entwurfs, muss es aber nicht.
Das ändert an dem “nicht so guten” Gesetz leider auch nichts. Es wird leider mehr Probleme schaffen als es zu lösen sucht.
Hier einmal der Link zum Jurapodcast zum Thema. (Hoffe die Fremdwerbung ist hier okay?) Generell schadet es aber auch nicht, die anderen Folgen zum Thema Staatsorganisationsrecht zu hören.
Kurzerklärt – Der Jurapodcast: Examenskurs zum Anhören: Staatsorganisationsrecht, Wie kommt ein Gesetz zustande? Gesetzgebungskompetenz, Gesetzgebungsverfahren – #10 https://pdcn.co/e/www.buzzsprout.com/1557563/6891836-examenskurs-zum-anhoren-staatsorganisationsrecht-wie-kommt-ein-gesetz-zustande-gesetzgebungskompetenz-gesetzgebungsverfahren-10.mp3
Erstmal danke für den Podcast.
Hab gehört es gibt längst mindestens eine neue Folge, wird die mal veröffentlicht, sollte das besser von Thomas übernommen werden oder was müssen wie Hörer machen damit wir nicht unter Folgenlagerung leiden?
Der Techniker ist informiert.