Ihr hört eine Sendung, die ich im Juni 2025 für den AWO-Podcast “Deutschland, Du kannst das!” in Berlin-Hellersdorf in der Villa Pelikan aufgenommen habe, und die mir wichtig genug ist, dass ich meinen Chef gefragt habe, ob ich sie hier sozusagen zweitverwerten darf.
Bezüglich der Geld-/Finanzierungsfrage: Das Problem ist, wie Politik funktioniert. In Berlin gibt es üblicherweise Doppelhaushalte für zwei Jahre. Da hat jedes Ressort seinen Betrag, mit dem gewirtschaftet werden kann. Dann wird der nächste Haushalt beschlossen.
Unter Führung der CDU in der aktuellen Regierung (an die Macht gekommen wegen Frau Giffey, SPD), wird der Rotstift angesetzt. Meines Wissens hat der aktuelle Finanzsenator gesagt: Jedes Ressort spart x%.
Jetzt können viele Ressorts aber nicht beliebig einsparen. Man braucht das Sozialamt, die Schule, das Bürgeramt, die Polizei usw. Die meisten von diesen Pflichtaufgaben sibd ja eh schon tendenziell unterfinanziert. Und dann gibt’s ja auch noch Tariferhöhungen usw. Das heißt eine Budgetkürzung trifft immer die – rechtlich gesehen – optionalen Bereiche. Und da sind dann überwiegend gute Sachen dabei, sonst hätte man die ja nicht mal ohne Zwang angefangen. Kunst, Kultur, Jugend, Umwelt usw.
Man könnte natürlich als Berlin auch sagen: Wir lassen den Super Bowl sein und stecken das in Jugendarbeit. Ist aber anderes Ressort, keine Dauerausgabe, passt nicht zum Selbstverständnis als Weltstadt, diesdas.
Und dann gibt’s in Berlin ja auch noch die Bezirke. Wenn der Senat Mittel für Jugendliche kürzt, dann kann der Stadtrat vor Ort das für sonst wie wichtig halten, aber dem sind – bis auf das politische Werben im Oberhaus – dann halt auch finanziell die Hände gebunden.
Durch solche Wirkmechanismen sind die großartigen Projekte eigentlich immer in Gefahr, sobald Budgets gekürzt oder auch nur eingefroren werden. Insbesondere, wenn kein riesiger Aufschrei zu erwarten ist und die Lobby nicht so stark ist.
Tolle Folge!!
Spannend, daß Du offensichtlich nie was von 08/16 gehört hast. Herbert Grönemeyer ist das Baseballschlägerjahre-Problem schon vor 30 Jahren so angegangen. War zu meiner Zivi-Zeit damels quasi eine „Urban Myth“. (Das Internet war noch sehr jung… 😉
An den Namen konnte ich mich auch nicht mehr erinnern, aber deswegen war „Knödel-Herby“ trotz allem Hype in den 90ern bei mir immer positiv besetzt.
Schade nur, daß genau wie bei den Tafeln, Politik sich auch hier einfach nicht an ihre Aufgaben erinnern will, wenn es „nur kostet“… „There‘s glory in prevention“ galt halt auch schon vorm Drosten-Podcast. ¯\_(ツ)_/¯
Aus Sicht der Angebotsökonomie sind solche sozialen Projekte ja eher so luxus und “nice to have”, also dann machbar, wenn gerade hochkonjunktur herrscht und wenn den Jungen Menschen dort dann wenigstens ein marktnahes Mindstet mitgegeben wird.
Besser wäre es nach deren Ansicht, wie Milei in Argentinien alle sozialen Projekte zu streichen und dafür
die Unternehmen zu entlasten, damit diese so richtig investieren können, denn sozial ist was Arbeit schafft.
Ich habe gehört, es gäbe da so eine Studie die bestätigt, dass das genau so passiert.